bvse: Die Koalitionsvereinbarung hätte mehr Impulse vertragen Bonn -- "Der vorliegende Koalitionsvertrag ist weder mutig noch innovativ, sondern unverbindlich. Das reicht nicht aus, um in den nächsten vier Jahren neue, dringend notwendige Impulse für eine Stärkung der Sekundärrohstoffwirtschaft und mehr Recycling in Deutschland zu setzen", kritisiert Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Als positiv wertet Rehbock zwar die Aussage, dass die Koalitionäre die "rechtlichen Grundlagen zur Einführung der gemeinsamen haushaltsnahen Wertstofferfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe" schaffen wollen. Doch vermeiden die zukünftigen Regierungsparteien konkrete Festlegungen oder Zielsetzungen. Immerhin, so Rehbock, ist dem Koalitionsvertrag zu entnehmen, dass die bestehende Recyclingverantwortung für Verpackungen auch für Produkte weiterentwickelt werden soll. Wie das aber geschehen soll, bleibt jedoch im Dunklen, bedauert der bvse-Hauptgeschäftsführer. Rehbock: "Wir setzen uns für ein Wertstoffgesetz ein, dass für mehr Recycling, für fairen Wettbewerb sorgt und auf die Einbindung des Mittelstandes setzt." Klärschlamm Klärschlämme (aus Abwasser durch Sedimentation abtrennbare wasserhaltige Stoffe) stammen aus kommunalen Kläranlagen, in denen die Abwässer insbesondere aus privaten Haushalte und vergleichbaren Einrichtungen gereinigt werden. Sie können insbesondere wegen ihres relativ hohen Stickstoff- und Phosphatgehaltes auf landwirtschaftlichen Flächen als Dünger ausgebracht werden, sofern sie nur geringe Schadstoffbelastungen aufweisen. Derzeit werden knapp die Hälfte der kommunalen Klärschlämme in der Landwirtschaft und im Landschaftsbau zu Düngezwecken eingesetzt, wobei der in der Landwirtschaft eingesetzte Klärschlammanteil seit 2006 mit rd. 30% der insgesamt angefallenen Klärschlammmenge stagniert. Die verbleibende Restmenge wird u.a. als Sekundärbrennstoff in Kraftwerken und Zementwerken eingesetzt oder auf Deponien gelagert. Die Deponierung ist seit dem 1. Juni 2005 nur nach der Vorbehandlung in einer Müllverbrennungsanlage oder nach einer mechanisch-biologischen Behandlung zulässig. Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung Das Bundeskabinett hat am 20. November 2013 die Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung in der Fassung, die sich aus dem Beschluss des Bundesrates vom 8. November 2013 (BR-Drs. 665/13 [Beschluss]) ergibt, beschlossen. Die Verordnung wird nun im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 1. Juni 2014 in Kraft. Mit der Verordnung werden im Nachgang zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) notwendige Änderungen des untergesetzlichen Regelwerks vorgenommen. Kernstück der Mantelverordnung ist die in Artikel 1 enthaltene Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen, welche die bisherige Beförderungserlaubnisverordnung vollständig ablösen wird. Hersteller hochwertiger EBS sollten von Stromsteuervergünstigung profitieren Der bvse kritisiert die jüngste Entscheidung des Bundesfinanzhofes, nachdem Unternehmen, die Ersatzbrennstoffe herstellen, im Gegensatz zur Gewinnung von Primärbrennstoffen (z.B. Kohleförderung), keine Steuervergünstigung im Rahmen des EEG beanspruchen können. Für das Urteil war die Klassifikation der Wirtschaftszweige maßgebend, die die Herstellung von EBS als Abfallbehandlung und nicht als Produktionsprozess einstuft. „Diese Klassifikation ist nicht mehr zeitgemäß, denn sie widerspricht der Entwicklung der Abfallwirtschaft zur Rohstoffwirtschaft. Sie ist daher dringend zu überarbeiten, fordert Matthias Einsele, Vorsitzender des bvse-Fachverbands Altholz und Ersatzbrennstoffe. Nach Auffassung des bvse besteht nun die Gefahr, dass das Urteil zu einer pauschalisierten Vorgehensweise der Hauptzollämter bei Anträgen für die Befreiung von der EEG-Umlage führt. „Ob eine Steuervergünstigung in Betracht komme, hänge aber stark vom Einzelfall ab und müsse individuell geprüft werden“, fordert bvse-Fachreferent Andreas Habel. Abfallwirtschaft in Deutschland 2013 Fakten, Daten, Grafiken
Gleichzeitig zeigt sie auf, welche Herausforderungen sich aus den zunehmenden Knappheiten bei Rohstoffen und Energieträgern ergeben und wie eine effiziente Ressourcennutzung sowie die internationale Vermittlung von deutschen Technologien und Know-how zu einer Lösung beitragen können. Hightech braucht RohstoffeStartschuss für Forschungsprogramm zur Rohstoffgewinnung / Schavan: „Wir sichern damit unsere Ressourcen für die Zukunft“ Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat heute den Startschuss zu einem neuen Forschungsprogramm gegeben. Mit dem Programm „Wirtschaftsstrategische Rohstoffe für den Hightech-Standort Deutschland“ sollen spezielle Technologien gefördert werden, mit denen Rohstoffe effizienter genutzt und besser recycelt werden können. „Wir müssen verantwortlich und sparsam mit den Ressourcen umgehen, die uns zur Verfügung stehen. Denn viele Hightech-Produkte brauchen Rohstoffe, die uns nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen“, sagte Schavan. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert das neue Forschungsprogramm mit rund 200 Millionen Euro. EU-Forschungsminister einigen sich auf FörderregelnHorizont 2020: Verfahren und Prozesse sollen stark vereinfach werden/ Schavan: „Signal für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa“ Die Forschungsminister der EU haben sich am gestrigen Mittwoch über die Förderregularien für das kommende europäische Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ verständigt. Bundesforschungsministerin Annette Schavan zeigte sich mit der Einigung der Mitgliedstaaten zufrieden: „Die Mitgliedstaaten setzen damit ein klares Signal für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa“, sagte Schavan. Sie verwies darauf, dass mit der Einigung wichtige Anliegen Deutschlands berücksichtigt wurden. So werden weiterhin wissenschaftliche und technologische Exzellenz im Mittelpunkt europäischer Forschungsförderung stehen und keine Sondermaßnahmen für strukturschwache Regionen geplant. Sachsen soll führendes Sekundärrohstoffland werden Wirtschaftsminister Sven Morlock legt Rohstoffstrategie vor Dresden. Eigene Potenziale nutzen, die Rohstoffversorgung Sachsens nachhaltig sichern und die Chancen für Wertschöpfung in diesem wichtigen Wirtschaftsbereich sichern – das sind die Kernpunkte der Rohstoffstrategie, die das Kabinett am 28.08.2012 verabschiedet hat. Die Nachfrage nach Rohstoffen steigt kontinuierlich, doch politische Unsicherheiten und die Globalisierung der Weltwirtschaft beeinflussen die Rohstoffmärkte stark und sorgen immer wieder für Preisschwankungen. Diesen Bedingungen muss sich auch der Freistaat stellen. Förderung von Biomasseanlagen Allgemeines Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle fördert folgende Anlagen zur Verfeuerung fester Biomasse in Bestandsgebäuden:
Pelletöfen (Wärmeluftgeräte) sind nicht förderfähig. Weitere Infos unter: http://www.bafa.de/bafa/de/energie/erneuerbare_energien/biomasse/index.html
Quelle: BAFA Energie Video: Die Bedeutung der Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft für DeutschlandPeter Kurth, BDE-Präsident
Auf Potenziale besinnen "Deutschland wird Rohstoffland meint, dass ein Land, das traditionell als rohstoffarm gilt, sich auf seine Möglichkeiten und Potenziale besinnen sollte", so Peter Kurth, Präsident des BDE.
Quelle: BDE Videobeiträge
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft Seit 1. Juni 2012 werden insbesondere die Anzeige- und Erlaubnispflichten für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen neu geregelt. Vollzugshinweise zu den §§ 53 bis 55 des neuen Kreislaufwirtschaftzsgesetzes sollen helfen, die neuen Bestimmungen zu erläutern und die bei der Anwendung des neuen Rechts auftauchenden Fragen zu beantworten.
"Greening" der Wirtschaft erschließt nachhaltiges Wachstum und sichert Wettbewerbsfähigkeit BMU und BDI unterzeichnen "Memorandum für eine Green Economy" Bundesumweltminister Peter Altmaier und Dr. Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), haben heute im Rahmen der Vorbereitungen für die Rio+20 Konferenz ein gemeinsames "Memorandum für eine Green Economy" unterzeichnet.
Altmaier: Erneuerbare Energien brauchen auch nach 2020 stabile Rahmenbedingungen auf EU-Ebene EU-Kommission veröffentlicht Strategie zu erneuerbaren Energien nach dem Jahr 2020 Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die heute veröffentlichte Mitteilung der EU-Kommission über eine EU-Strategie zu erneuerbaren Energien für die Zeit nach dem Jahr 2020 begrüßt. "Mit der heute veröffentlichen EU-Strategie zum Ausbau der erneuerbaren Energien nach 2020 setzt die EU-Kommission ein wichtiges erstes Signal, rechtzeitig für Investitionen und verlässliche Rahmenbedingungen auch über das Jahr 2020 hinaus zu sorgen", sagte Altmaier.
„Hess Fördertechnik ein Betrieb der Agenis GmbH“ wird „Agenis Technik GmbH“Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kunden, liebe Geschäftspartner,
 am Standort Hess Fördertechnik in Rothenberg-Finkenbach baut die Agenis GmbH funktionale Systeme und Maschinen zum Lagern, Transportieren, Dosieren und Aufbereiten von Schüttgütern. Darüber hinaus bieten wir Ihnen für unsere Produkte sämtliche Dienst- und Serviceleistungen, sowie schnelle und zuverlässige Ersatzteillieferungen an. Die Agenis GmbH ist ursprünglich eine Verwaltungsgesellschaft, deren Aufgabe darin besteht die angegliederten, operativen Gesellschaften mit allgemeinen Diensten zu unterstützen.
EU-Umweltminister sind sich einig: Unsere Wirtschaft soll grüner werden Informelles Umweltministertreffen vom 18.-19. April 2012 in Horsens (Dänemark) Vom 18. - 19. April 2012 fand in Horsens (Dänemark) das informelle Umweltministertreffen unter dänischer EU-Ratspräsidentschaft statt. Neben den nächsten Schritten für den Emissionshandel mit Treibhausgasen ging es vor allem darum, wie unsere Wirtschaft grüner werden kann. Dies ist auch erklärtes Schwerpunktthema der dänischen Präsidentschaft. Die Teilnehmer stimmten voll und ganz darin überein, dass der Weg aus der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der global noch immer herrschenden Armut nur über eine grüne Wirtschaft, die ressourcenschonend und kohlenstoffarm produziert, führen kann. So wird nicht nur unsere Lebensgrundlage erhalten, es werden auch Millionen neuer Stellen geschaffen und die Wirtschaft Europas bleibt auf Dauer wettbewerbsfähig.
DeponieHausmüll oder der Restmüll bei Gewerbeabfällen darf seit dem 1. Juni 2005 nicht mehr ohne Vorbehandlung abgelagert werden. Gesetzliche Grundlage ist die TA Siedlungsabfall und Abfallablagerungsverordnung. Nur noch durch Verbrennung oder mechanisch-biologische Anlagen vorbehandelter Restabfall darf auf einer Deponie abgelagert werden. Mehr Informationen dazu finden Sie in der Themenliste "Entsorgung von Siedlungs- und Gewerbeabfällen".
Ressourcenschonung durch Einsatz von SekundärbrennstoffenDie energetische und stoffliche Verwertung von Sekundärstoffen ist ökonomisch und ökologisch zielführend. Neben der Einsparung natürlicher Ressourcen kann der Einsatz von Sekundärstoffen einen wichtigen Beitrag zur Optimierung der Entsorgungsstrukturen und zur Entlastung der deutschen CO2-Bilanz leisten. Schließlich müssen geeignete Abfälle nicht extra an anderer Stelle deponiert oder verbrannt werden. Zugleich trägt der Einsatz von Sekundärstoffen zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit bei. Die Zementindustrie hält dabei die strengen abfall- und immissionsschutzrechtlichen Vorgaben ebenso sicher ein wie die hohen Anforderungen an die Produktqualität. Ökobilanzen bestätigen die Spitzenstellung der Branche in punkto Abfallverwertung.
Energieverbrauch und EnergieeffizienzDer Gesamtenergieverbrauch in Deutschland ist 2009 um 6,5 Prozent und damit drastisch gesunken. Diese Entwicklung ist zu einem großen Teil auf die Einbrüche in den energieintensiven Grundstoffindustrien zurückzuführen, die in besonderer Weise von der konjunkturellen Entwicklung betroffenen sind. Diesem Verbrauchsrückgang stehen aber keineswegs gesunkene Energiekosten gegenüber – im Gegenteil. Allein der Anteil der Stromkosten – ohne Brennstoffe – beträgt für die deutsche Zementindustrie rund 30 Prozent an der Bruttowertschöpfung. |